Heiße Phase der GMHütter Etatberatungen – Heute Abend Finanzausschuss-Sitzung
Bekommt GMHütte auch ohne klare Mehrheitsverhaltnisse im Rat einen fraktionsübergreifend getragenen Haushalt 2017 hin? Darauf dürfte es heute eine Antwort geben, wenn im Finanzausschuss offene Etatpunkte wie Kunstrasenplatz oder B-51-Lärmschutzwall diskutiert werden.
Georgsmarienhütte. Am Donnerstag kommender Woche steht die Verabschiedung des Haushalts 2017 auf der Tagesordnung des GMHütter Rates, und die Beratungen in den großen Fachausschüssen sind gelaufen. Offen sind nur noch wenige Punkte, die aber für die Fraktionen zum Teil entscheidende Bedeutung haben.
So sind von der CDU-Fraktion noch kurzfristig 200 000 Euro als zusätzlicher Zuschuss für die Kindertagesstätten ohne Defizitvertrag ins Gespräch gebracht worden, um die anstehenden Personalkostensteigerungen aufzufangen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Dälken: „Wir wollen erreichen, dass wir mit einem möglichst geringen Defizit im Ergebnishaushalt planen und auch bei der Neuverschuldung für geplante Investitionen nicht die Erfolge gefährden, die wir in den letzten Jahren mit der Reduzierung der langfristigen Verbindlichkeiten der Stadt auf unter zehn Millionen Euro erreicht haben.“ Deshalb werde die CDU-Fraktion auch vorschlagen, Projekte von der Haushaltssituation im Laufe Jahres abhängig zu machen.
Die GMHütter SPD-Fraktion will im Etat zum Beispiel Verbesserungen bei der Jugendarbeit wie die weitere Sanierung der Alten Wanne oder Projekte wie ein Blockhaus als Treffpunkt für Holzhauser Jugendliche sowie die Finanzierung des Kunstrasenplatzes Harderberg sichergestellt wissen. Für die Grünen-Vertreter ist die Realisierung des mit mindestens 500 000 Euro veranschlagten Lärmschutzwalls an der B 51 im Bereich Harderberg/Oesede Nord von höchster Priorität. Die Linke-Fraktion will 20 000 Euro in den Haushalt einstellen, damit Familienpass-Inhaber verbilligt das Bus-Angebot nutzen können.
Die noch ausstehenden Etat-Entscheidungen stehen am Mittwochabend im Finanzausschuss auf der Tagesordnung. Dazu zählen unter anderem auch noch rund zehn von der Verwaltung vorgesehene neue Stellen oder der Antrag der SPD/FDP-Gruppe, ein freies W-Lan-Netz im Stadtzentrum aufzubauen.
Zu den spannenden Punkten dürfte auch zählen, wie viel Geld für die Weiterentwicklung des Stadtplatzes am Rathaus im laufenden Jahr vorgesehen wird, wie die noch bestehende Finanzierungslücke von 92 000 Euro beim als Bürgerprojekt vorgesehenen Kunstrasenplatz am Harderberg geschlossen wird und mit welcher Summe und welcher Priorität der Lärmschutzwall im Haushaltsplan Berücksichtigung findet. Am Dienstagabend sind diese Themen bei den Fraktionssitzungen im Rathaus erörtert worden, und am Mittwoch wird vor der um 18 Uhr beginnenden Finanzausschuss-Sitzung wahrscheinlich noch einmal ein interfraktionelles Gespräch stattfinden, um noch einmal Kompromisslösungen auszuloten.
Finanzierungslücke
Die Finanzierungslücke beim Kunstrasen Harderberg ist in der vergangenen Woche noch einmal im Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport kontrovers diskutiert worden. Bürgermeister Ansgar Pohlmann hat in der Frage am Montag nach einem erneuten Gespräch mit dem Harderberger SV den Ratsmitgliedern noch einmal einen neuen Zwischenstand mitgeteilt. Bisher standen hier den mit 376 000 Euro bezifferten Gesamtkosten zuletzt Deckungsbeträge von 222 000 Euro aus Bürgerfonds-Mitteln der Stadt sowie Eigenleistungen des Vereins in Höhe von 31 000 Euro plus Eigenmittel (20 000 Euro) und Sponsorengelder (10 000 Euro) gegenüber. Die noch verbleibende Restsumme von rund 92 000 Euro hat der Harderberger SV jetzt noch einmal um 25 000 Euro reduziert, die durch weitere Sponsoren zusammenkommen sollen.
Am Mittwochabend wird sich zeigen, ob das ausreichend ist, damit im Finanzausschuss eine breite Mehrheit befürwortet, dass die jetzt noch fehlenden 67 000 Euro von der Stadt getragen werden. Ansonsten könnte das Kunstrasen-Projekt bis zur Ratssitzung eine Zitterpartie werden.
Von Wolfgang Elbers
